… gewählt ist gewählt.

Veröffentlicht: 1. Juli 2010 in Politik
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Sehr geehrter Herr Wulff!

Ich will ehrlich sein: Wenn ich die Wahl gehabt hätte, hätte ich Sie nicht gewählt. Wie die meisten Menschen in Deutschland hätte ich ihren Konkurrenten Joachim Gauck gewählt. Wieder einmal wurde in einem Wahlverfahren das Partei-Kalkül über den Willen des Volkes erhoben. Sie wurden gewählt, weil Machterhalt den Regierungsparteien sogar wichtiger ist, als ein freier unabhängiger Bundespräsident, den der größte Teil der Bevölkerung gewollt hätte.

Dass nicht alle Wahlmänner und Wahlfrauen das so sehen wollten, lässt sich daran erkennen, dass Sie nicht schon im ersten und zweiten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit erhielten. Diese Regierung bekam einen Denkzettel für den Sie symbolisch „hinhalten“ mussten. Nicht ganz fair, aber so ganz unschuldig an dieser Situation waren Sie selbst ja auch nicht.

Die Regierungsparteien haben aus den eigenen Reihen einen Schuss vor den Bug bekommen. Sicher nur ein Warnschuss, wie sich im dritten Wahlgang zeigte, aber immerhin ein deutliches Signal. Ich befürchte allerdings, dass sie dieses Signal immer noch nicht verstanden haben. Wir werden sehen, wie es in der Koalition weiter geht. Frau Merkel, Herr Seehofer und Herr Westerwelle sollten sich diese Situation sehr gut merken – und sie sollten sie im eigenen Lager, in der eigenen Partei, ernst nehmen und nicht die „Abtrünnigen“ in den Reihen des Koalitionspartners suchen.

Es gibt scheinbar doch noch Abgeordnete, Wahlmänner und Wahlfrauen, denen der Wille des Volkes wichtiger ist, als Parteigeschlossenheit. Das macht Hoffnung.

Wenn ich die Wahl gehabt hätte, dann hätte ich sie auch, wie oben erwähnt, genutzt und mich nicht wie die LINKE in den Schmollwinkel verzogen und mich still davon gemacht. Wer als Abgeordneter oder als Wahlfrau/-mann an einer so wichtigen Entscheidung, wie die Wahl des Staatsoberhauptes, mitwirken kann/soll/darf, der muss auch in der Lage sein eindeutig  Stellung zu beziehen. Wenn der eigene Kandidat, sorry, die eigene Kandidatin dann zurücktritt und den Weg freigibt einen der beiden favorisierten Kandidaten zu wählen, dann muss man auch das Rückgrat besitzen und sich entscheiden können.

Die LINKE hat mit diesem Verhalten deutlich gezeigt, dass ihre Wähler im entscheidenden Moment nichts anderes gewählt haben als eine Enthaltung. Hier gibt es keine wirkliche Partei, die für ihre Forderungen auch im Auftrag ihrer Wähler die Verantwortung übernimmt und agiert. Die bisherigen Vorwürfe, die LINKE sei nicht regierungsfähig, wurde von der Partei selbst in erschreckender Weise praktisch vorgeführt.

Die Wahl ist gelaufen. Sie wurden gewählt, Herr Wulff, auch wenn ich den anderen Kandidaten lieber gehabt hätte. Doch ich bin Demokrat und kann eine Wahl akzeptieren. Es liegt nun an Ihnen mir zu zeigen, dass Sie in der Lage sind auch mich im eigenen Land und in der ganzen Welt zu vertreten. Ich werde Sie dabei begleiten, beobachten und auch bewerten.

Ich werde Sie an Ihren Worten und Taten messen, werde Sie kritisieren oder loben. Sie werden in meinem Heimatland nun eine entscheidende Rolle spielen und ich verlasse mich darauf, dass Sie dabei die Spielregeln des Grundgesetzes und der Demokratie in diesem Land auf das Genaueste einhalten werden.

Deshalb, Herr Wulff, herzlichen Glückwunsch, ab der Vereidigung morgen sind Sie auch mein Bundespräsident!

Hans-Peter Weyer

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